AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Webhost-Marketing, Nicole Keßler, Tannenweg 3,
89143 Blaubeuren, nachfolgend "WEMA" genannt.
§1 Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages
zwischen WEMA und dem Kunden. Für die Abwicklung von Verträgen sind ausschließich nachfolgende
Allgemeine Geschäftsbedingungen und die aktuell gültige Preisliste anzuwenden. Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Kunden von WEMA oder sonstiger Dritter finden auch dann keine Anwendung,
wenn WEMA ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder die Leistungen widerspruchslos erbringt.
§ 2 Vertragsschluss
Ein Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und WEMA kommt erst durch schriftliche Bestätigung per E-Mail,
Post oder Fax zustande, spätestens jedoch Einrichtung der registrierten Domains als auch dem
dazugehörigen Webspace. Mündlich oder fernmündlich erteilte Bestätigungen sind rechtlich nicht
verbindlich. Die Domains werden bei einer Vergabestellte Registriert. Es gelten daher die entsprechenden
AGB des entsprechenden Unternehmens. WEMA behält sich vor, Domain-Registrierungen anzunehmen oder
abzulehnen und auch nach Vertragsschluss aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen zurück zu
weisen. Der Kunde hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Sofern der
Kunde nicht in der Lage ist, eine umgestaltete, den Anforderungen der WEMA entsprechende
Domain-Registrierung abzuliefern, hat der Kunde Anspruch auf Rückerstattung gezahlter Leistungen.
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wird ausdrücklich ausgeschlossen. WEMA behält sich ebenfalls
das Recht zur etwaigen Verschiebung des Freigabetermines auf Grund technischer
oder anderer Ursachen vor.
§ 3 Leistungen von WEMA
Der Umfang der vereinbarten Leistungen ergibt sich aus dem Angebot auf den Webseiten der WEMA.
WEMA gewährleistet dem Kunden eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende,
bestmögliche Leistung als auch Support. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand
der Technk nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. WEMA behält
sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.
Ein Ausschluss von Mitwettbewerbern des Kunden ist grundsätzlich nicht möglich. Unentgeltlich
angebotene Dienste können jederzeit eingestellt, bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden.
Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich hieraus nicht.
§ 4 Leistungen des Kunden
Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die notwendigen Informationen zu seiner Person als auch für die
nötige Registrierung der Domains als auch für die Anlegung des Webspace fehlerfrei im Profil
eingetragen sind. Der Kunde hat weiterhin dafür sorge zu tragen, daß die Zugangsdaten zu seinem
Verwaltungsbereich als auch zu seinem Webspace sicher aufbewahrt werden. Sollte dem Kunden hier,
aus irgend welchen Gründen ein Fehler unterlaufen und Dritten der Zugang zu seinem Webspace als
auch persönlichen Bereich verschafft werden, trägt ausschließlich der Kunde, die hieraus entstehenden
Konsequenzen.
Die Behebung der hierdurch entstandenen Schäden und die damit verbundenen Kosten als auch die
Folgekosten, werden ausschließlich dem Kunden auferlegt.
Desweiteren ist der Kunde verpflichtet, die monatlichen Beiträge rechtzeitig zu entrichten.
Sollte der Kunde die rechtzeitige Zahlung versäumen, so besteht keinerlei
Anspruch auf Provisionsauszahlung. WEMA behält sich in diesem Fall vor, die Seite bis zur Bezahlung zu
deaktivieren.
Eine Kündigung des Vertrages kann innerhalb 2 Wochen zum 1. eines Monats schriftlich per Post oder
Fax erfolgen. Ein Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlten Beträge besteht nicht.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Die Rechnung für die Leistungen durch WEMA - Domainregistierung als auch monatlicher Beitrag -
werden jeweils zwischen dem 1. und 5. eines Monats an den Kunden per E-Mail versandt. Der Kunde
hat bis zum letzen eines Monats Zeit, den in Rechnung gestellten Betrag zu begleichen. Sollte
eine rechtzeitige Begleichung nicht erfolgen, wird die Domain als auch der Webspace deaktiviert,
als auch keine Provisionen an den Kunden ausgeschüttet. Der Provisionsanspruch erlischt für
diesen Monat. Um weiterhin Provisionsberechtigt zu sein, hat der Kunde den rückständigen Beitrag
als auch den fälligen Beitrag in einem Zug zu begleichen. Sollte nach 2 Monaten eine Begleichung
der Forderung nicht erfolgt sein, werden sämtliche Daten des Kunden gelöscht. Für den Verlust von
Dateien, die auf dem Webspace gespeichert wurden, übnimmt WEMA in diesem Fall keine Haftung.
Stornierungen von Domains als auch Webspace sind innerhalb 2 Wochen nach Bestellung möglich.
Für eine Stornierung der Domains berechnen wir dem Kunden eine Stornogebühr von 5,90 Euro pro
Domain. Stornierungen für Webspace werden mit 10,00 Euro in Rechnung gestellt.
Stornierungen müssen innerhalb 2 Wochen schriftlich per Post, Fax oder E-Mail erfolgen.
§ 6 Domains
Die durch den Kunden bestellten Domains werden direkt nach Bestellung in Rechnung gestellt,
welche an den Kunden per E-Mail zugesandt wird. Diese Rechnung muss durch den Kunden innerhalb
einer Frist von 14 Tagen beglichen werden.
Die in Rechnung gestellte Domain-Gebühr gilt für ein gesamtes Jahr. Sollte der Kunde seine
Domain nicht mindestens 14 Tage vor Ablauf kündigen, so wird die durch den Kunden bestellte
Domain ohne weitere Nachfrage für ein weiteres Jahr verlängert und die hierdurch entstehenden
Kosten (Domaingebühren laut Preisliste) werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Eine nicht fristgerechte Kündigung zieht automatisch eine Verlängerung der Domain nach sich.
§ 7 Haftung
WEMA haftet nicht für die ordnungsgemäße Verwaltung der für den Kunden registrierten Domains und
den hierfür angelegten Webspace. Alle Schäden, die durch Vernachlässigung des Kunden entstehen,
werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Als Vernachlässigung zählt insbesondere die Nichtgeheimhaltung der Zugangsdaten zum Verwaltungsbereich
des Kunden auf dem Webserver als auch den WEMA-Kunden-Accounts.
Sollte durch Vernachlässigung des Kunden ein Schaden am Server entstehen, der auch andere
Kunden beeinträchtigt, so werden sämtliche Ausfälle dem verursachenden Kunden in Rechnung gestellt.
Sollte ein Kunde eine Wartung an seinen Webseiten durch WEMA wünschen, so übernimmt WEMA jedoch
keinerlei Haftung darüber, wie der Kunde nach Abschluss der Wartung mit den entsprechenden Dateien
umgeht. Sollte ein Kunde die bearbeiteten Dateien löschen, selbst bearbeiten oder anderweitig verändern,
so dass eine Fehlermeldung entsteht, kann nicht WEMA hierfür in Rechenschaft gezogen werden.
Der Kunde ist und bleibt weiterhin selbst Verantwortlich für seine Seiten. Diese durch den Kunden
gewünschte Bearbeitung ist eine Zusatz-Leistung von WEMA und kann nicht erzwungen werden. WEMA ist
bemüht, die Server nach dem neuesten Stand der Technik sicher zu halten.
§8 Partnerseiten
WEMA stellt jedem Kunden eine Partnerseite zur Partnergewinnung kostenlos zur Verfügung.
Den entsprechenden Link finden die Kunden, in deren persönlichen Verwaltungsbereich unter
http://webhost-marketing.de. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, daß mit diesen Seiten keinerlei
SPAM betrieben werden darf. WEMA übernimmt bei einem Verstoß keinerlei Haftung. WEMA behält sich
jedoch das Recht vor, den ,,Spam"-Kunden im Falle eines Spamvorwurfes bis zur Klärung vom System
auszuschließen und bei Verhärtung der Vorwürfe unter Schadenersatz zu kündigen.
In solch einem Fall werden wir eine schriftliche Stellungnahme des Kunden einfordern. Sollten wir
hierauf keine Antwort erhalten, erachtet WEMA den Spamvorwurf als begründet und wird gegen
diesen Kunden gerichtliche Schritte in die Wege leiten.
§ 9 Provisionen
Jeder Kunde von WEMA hat die Möglichkeit, die Leistungen weiter zu empfehlen. Daraus entsteht eine
Provisionsbeteiligungen für den Empfehlungsgeber. Die Provisionbeteiligungen sind auf 3 Plätze
in der breite und 9 Ebenen in die Tiefe aufgeteilt, so dass auch durch die Weiterempfehlung der
gewonnen Partner eine Provision an den Empfehlungsgebern entsteht. Für jeden selbst geworbenen
Partner erhält der Kunde einen Betrag von 4 EUR, egal in welche Ebene der geworbene Partner
platziert wurde. Für den Parnter, der durch Spillover in die Struktur gelangt erhält der Kunde
1EUR als Provision. Als Spillover werden alle Partner bezeichnet, die durch einen Downlinepartner
oder aber Uplinepartner in die Struktur eingebracht wurden. Um provisionsberechtigt zu sein,
muss der Kunde eine Domain bestellt haben, der Webspace eingerichtet und die dafür in Rechnung
gestellten Beträge beglichen sein.
Provisionen werden über den Kundenaccount gespeichert und können entweder zur Bezahlung des
nächsten monatichen Beitrages genutz werden oder aber auf ein im Profil angegebenes Konto
(Paypal, Moneybookers oder Bank) ausbezahlt werden. Die Auszahlung erfolgt innerhalb 2 Wochen
nach Beantragung.
Wir weisen Ausdrücklich darauf hin, daß jeder Provisionsempfänger dazu verfplichtet ist, die Einkünfte
bei seinem Finanzamt anzugeben. Bei einem Verstoß kann WEMA nicht verantwortlich gemacht werden.
§ 10 Schlussbestimmung
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nebenabreden bedürfen
zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Ergänzung der
Schriftformklausel. Der erforderlichen Schriftform kann auch durch die Übermittlung per Telefax
oder elektronische Medien übermittelt werden. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz
oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Sinn und Zweck der Vereinbarung
entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des
gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung
gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Firmensitz von WEMA, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne
des Handelsgesetzbuches ist oder der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat. Es gilt das formelle und materielle Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
§ 11 Ausschließungsklausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen
Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der
andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine
wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bedingung möglichst nahe
kommt.
Stand 01.Juli 2009
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